Grüne reagieren auf haltlose Kritik des Stadtrates Lotz
Das nächste mal wenn die SPD zum Beißen ansetzt soll sie besser nicht vergessen ihr Gebiss einzusetzen. Christian Zuckermann, Fraktionschef der Grünen aus Allendorf Lumda ist mehr als verwundert über die Einlassung des Stadtrates Manfred Lotz verbunden mit der Kritik an den Grünen. Lotz hatte den Zeitpunkt der Proteste zu den Mängeln im Kindergarten als falsch bezeichnet. Ebenfalls hat er Zuckermann vorgeworfen nicht auf die Konsequenzen einer Sanierung hingewiesen zu haben. Stattdessen hat Lotz den Grünen unterstellt bei Abstimmung in den Gremien genau wie alle anderen Parteien gegen eine nötige Steueranhebung gestimmt zu haben und somit den Spielraum für nötige Verbesserungsmaßnahmen auf null reduziert zu haben.
Warum sich Herr Lotz in dieser Angelegenheit zur Unwahrheit hat hinreißen lassen ist mir unverständlich, so Zuckermann. Dass allerdings ein Stadtrat sich zu Wort meldet und nicht die von den Grünen kritisierte Fraktion oder die Bürgermeisterin sagt viel über den aktuellen Zustand der SPD in Allendorf aus. Zudem bezweifelt er, dass das auch die Meinung des restlichen Magistrats ist. Herr Lotz wäre gut beraten gewesen sich vorher in die Thematik einzuarbeiten, so Zuckermann.
Richtig ist, dass ausschließlich die Grünen in den von Lotz benannten Gremiensitzungen darauf hingewiesen haben, dass man den aktuellen Haushalt nicht ohne moderate Steueranpassung stemmen könne. Das kann man sehr schön auf der Homepage der Stadt im Protokoll der Stadtverordnetenversammlung vom 13.04.2015 nachlesen. Ebenfalls haben die Grünen selbstverständlich auf die Schwierigkeiten sowohl in ihrer Haushaltsrede, aber auch in einer anschließenden Pressemeldung hingewiesen. Zur Kitik der Grünen an der Verschleierungstaktik der Bürgermeisterin, in der sie auf bereits seit einem Jahr bekannte
Mängel im Kindergarten bei den Haushaltsverhandlungen erst gar nicht hingewiesen hat schreibt Lotz nichts. Stattdessen nimmt er die Eltern in Verantwortung für die aktuelle Situation wenn er schreibt sie hätten sich nicht ausreichend im Ortsverein der AWO engagiert.
Der Zeitpunkt des Protestes ist sehr wohl richtig gewählt so Zuckermann, denn man kann Protest erst dann äußern wenn man von Sachverhalten weiß. Die Situation für Allendorfer Eltern wird nicht besser, wenn die SPD sich lieber mit
wahlkampftaktischen Scharmützeln aufhält anstatt sich in der Sache einzusetzen. Schon gar nicht wenn offensichtlich mit Unwahrheiten argumentiert wird, so Zuckermann. Jetzt muß alles dafür getan werden die bisherigen Belegungszahlen mit möglichen 89 Kindergartenplätzen zu sichern. Die Stadt sollte alles dafür nötige in die Wege leiten, unabhängig von möglichen Konzepten eines neuen Betreibers. Aus Sicht der Grünen ist die Stadt in der Verantwortung diese Vorgaben vor der anstehenden Trägervergabe als selbstverständlich vorauszusetzen.
Die damit zusammenhängenden Kosten waren der Stadt bewusst. Leider, und hoffentlich nicht bewusst, hat man das Parlament nicht darüber informiert, sonst wären die Haushaltsverhandlungen sicher anders verlaufen.
Christian Zuckermann
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